SPÖ und SoHo präsentieren PRIDE-Manifest zur vollen Gleichstellung der LGBTIQ-Community.
Zum Start ins PRIDE-Monat Juni zogen SPÖ und die sozialdemokratische LGBTIQ-Organisation SoHo heute im Zuge eines Pressegesprächs Bilanz über die Gleichstellung von Schwulen, Lesben, Bisexuellen, Trans*- und intergeschlechtlichen Menschen in Österreich. „Nach 17 Monaten einer gescheiterten schwarz-blauen Regierung sehen wir leider glasklar, dass der Weg hin zu gleichen Rechten und voller Teilhabe nicht immer nur bergauf geht. Während durch den Verfassungsgerichtshof historische Meilensteine der Gleichberechtigung gesetzt wurden, glänzte die Politik durch Wegschauen oder aktive Blockaden seitens der Regierungsparteien“, stellte SoHo-Vorsitzender und SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner gemeinsam mit der stv. SPÖ-Bundesgeschäftsführerin und Bundesfrauengeschäftsführerin Andrea Brunner klar, „Genau deshalb sollte das PRIDE Monat 2019 mit dem Höhepunkte auf der EURO PRIDE in Wien ein Anlass sein, um mit voller Kraft die vielen offenen Probleme anzupacken, die vor uns liegen!“ Im ganzen Juni finden überall in Österreich zahlreiche Christopher-Street-Day-Paraden statt. Im Zentrum steht dabei die EURO PRIDE, die als europäische Regenbogenparade am 15. Juni in Wien über die Bühne gehen wird.
SoHo und SPÖ veröffentlichen deshalb zum Start in den Juni ein PRIDE-Manifest, das unter dem Motto „Solidarisch. Selbstbestimmt. Stolz.“ die zentralen Forderungspunkte für die volle Gleichstellung der LGBTIQ-Community zusammenfasst. „Vom rechtlichen Schutz vor Diskriminierung im Privatleben, über eine umfassende Strategie im Kampf gegen Hassverbrechen und garantierte Selbstbestimmungsrechte für intergeschlechtliche und Trans*-Personen, bis hin zum Abbau aller Hürden bei der Ehe für ALLE gibt es für uns noch viel zu tun“, so Lindner, der auch als SoHo-Spitzenkandidat in die Nationalratswahl im Herbst geht. Brunner stellte klar: „Wir erleben in den letzten Monaten und Jahren nicht nur Stillstand, sondern aktive Angriffe auf die Gleichstellungsrechte, die wir schon erkämpft haben – sei es bei bösartigen Blockaden beim Zugang zur Ehe für ALLE oder bei den Angriffen auf die Fristenregelung. Genau deshalb braucht es den vollen Einsatz von allen von uns für Gleichberechtigung auf jeder Ebene.“
Auf Basis der Forderungen des sozialdemokratischen PRIDE-Manifests werden SoHo und SPÖ daher sowohl im Parlament, als auch mit der Community die kommenden Monate nutzen, um für volle Teilhabe und umfassende Gleichberechtigung zu kämpfen: „Der Kampf für ein selbstbestimmtes, solidarisches und stolzes Leben für alle Menschen ist und bleibt die Kernaufgabe der SPÖ. Nach 17 Monaten des Stillstands und der Rückschritte ist daher klar: Wir werden Seite an Seite mit der Zivilgesellschaft weiter für die volle und umfassende Gleichstellung der LGBTIQ-Community in Österreich kämpfen!“