Wien Wahl 05 Special – Wien ist anders


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Lebensqualität

„Wir haben viel erreicht in Wien. Menschen können hier ungeachtet ihrer sexuellen Orientierung, ihrer Herkunft oder ihrer Religion friedlich miteinander leben. Und trotzdem dürfen wir uns damit nicht begnügen. Es muss Normalität werden, dass Liebe für niemanden ein Grund zur Diskriminierung ist. Dort, wo wir als Stadt für Gleichberechtigung sorgen können, haben wir das getan: In Gemeindewohnungen werden gleichgeschlechtliche Lebenspartnerinnen und Lebenspartner ebenso behandelt wie verschiedengeschlechtliche Paare. Beide können als Hauptmieter einen Mietvertrag unterzeichnen, im Fall einer Trennung kann der verbleibende Partner oder die verbleibende Partnerin die Wohnung in Hauptmiete behalten.

Solche konkreten Maßnahmen sind in meinen Augen ungeheuer wichtig – sie helfen den Menschen unmittelbar und sie sorgen für sichtbare Gerechtigkeit. Darüber hinaus freue ich mich als Wiener Bürgermeister natürlich ungemein, dass unsere Stadt ihr offenes, tolerantes Klima so lustvoll in alle Welt hinaus trägt: Der Life Ball im Wiener Rathaus und die Regenbogenparade, um nur zwei Events zu nennen, zeigen mit ihrer tollen Strahlkraft die wahre Ausrichtung dieser Stadt.

Dr. Michael Häupl,
Bürgermeister der Stadt Wien

Stadträtin Sonja Wehsely - Credits Spiola

„Wien ist eine wunderbare Stadt mit hoher Lebensqualität, wo alle Menschen gerne leben – selbstverständlich auch Lesben, Schwule und TransGender- Personen. Ich bin sehr stolz darauf, dass es bei uns seit 1998 die österreichweit einzigartige Wiener Antidiskriminierungsstelle für gleichgeschlechtliche Lebens-weisen gibt.

Die Stadt bemüht sich auch um enge Zusammenarbeit mit der Community: von breitester Unterstützung für die Regenbogenparade bis zur Gleichstellung beim Wohnen, vom Mahnmal für homosexuelle und Transgender NS-Opfer bis zu einem bahnbrechenden Antidiskriminierungsgesetz, das vor Diskriminierung auf Grund sexueller Orientierung schützt und auch Strafen vorsieht.

Es ist mir ein persönliches Anliegen, dass gleichgeschlechtliche Paare im österreichischen Recht verschiedengeschlechtlichen völlig gleichstellt werden. Der Wiener Gemeinderat hat daher den Bund aufgefordert, das Modell einer Eingetragenen Partnerschaft umzusetzen. Die SPÖ Wien steht auch in Zukunft für Vielfalt, Gleichberechtigung und faire Chancen. Und gegen Diskriminierung, Ausgrenzung und Vorurteile.“

Lebensqualität

„Wien ist für Lesben und Schwule eine wunderschöne Stadt“, sprach die grüne Spitzenkandidatin Maria Vassilakou bei der Abschlusskundgebung der Regenbogenparade am Heldenplatz. „He, die fladert mir meine Rede!“, meinte darauf bestens gelaunt Bürgermeister Michael Häupl hinter der Bühne. Der Grund für
diese Bemerkung liegt auf der Hand:

In Wien setzt die regierende SPÖ auf Lebensqualität. Ihr Wahlprogramm
„Wählen wir Zukunft“ präsentiert für die Community eine Erfolgsbilanz.
Und tatsächlich: bei den „harten Fakten“ hat Wien die Nase vorn. In
allen Rechtsbereichen, die Wien als Stadt und Bundesland regeln kann,
ist Gleichstellung festgeschrieben, von den Gemeindewohnungen bis
zur Jungfamilienförderung. Das 2004 beschlossene Antidiskriminierungsgesetz
ist mit Abstand das weitreichendste in ganz Österreich.

Auszug Wahlprogramm – Seite 48/49

Es tut sich was

Jetzt geht es der SPÖ um klare Zeichen in Richtung Community und Öffentlichkeit: Während der letzten Parade wurde z. B. symbolisch der Grundstein für ein Mahnmal für les/bi/schwule und transgender Opfer des Nationalsozialismus gelegt, welches am Morzinplatz errichtet werden wird. Und Ende Oktober gibt es mit geheimsache: leben eine Ausstellung zum lesbischwulen Leben im Wien des 20. Jahrhunderts mit begleitenden Forschungsmaßnahmen. Die kommenden Schwerpunkte liegen klar im Bereich der Gesellschaftspolitik, in der Forcierung von Information und Beratung und in Bildungs- und Sensibilisierungsarbeit, soweit die Stadt Wien hier Eingriffsmöglichkeiten hat. Was durchaus der Fall ist: Soll doch an den Krankenpflegeschulen, Akademien und Fachhochschulen für Sozialarbeit und in der Kindergartenpädagogik in der Ausbildung das Wissen über Lesben, Schwule und TransGender- Personen verstärkt werden.

Für Vielfalt. Gegen Diskriminierung.

„Für Vielfalt – gegen Diskriminierung“, das war nicht nur das Motto der heurigen Regenbogenparade. Für viele Lesben und Schwule steht die Stadt Wien selbst für dieses Prinzip. „Wie andere europäische Metropolen auch ist Wien für viele Lesben und Schwule zur Heimat geworden, die ursprünglich aus den Bundesländern stammen“, sagt der Bundes- und Wiener Landessekretär der SoHo Dominik Mungenast, selbst aus Tirol nach Wien zugewandert: „Denn nirgendwo in Österreich identifiziert sich eine Stadt so klar und sichtbar mit ihren lesbischen und schwulen BürgerInnen.“ Das wissen vor allem die vielen tausenden Lesben und Schwulen, die aus den Bundesländern stammen.

Wien ist anders

Auch in Österreich sind Lesben und Schwule zur „Zielgruppe“ geworden. Eine erfreuliche Bilanz. Sie können am ehesten vergleichen. Mit Vorarlberg, wo ein wirksamer Antidiskriminierungsschutz von Schwarz-Blau als „Überregulierung“ abgelehnt worden ist. Mit Niederösterreich, das bis heute keinen Rechtsschutz vor Ungleichbehandlung aufgrund der sexuellen Orientierung im Wohn- oder Sozialbereich kennt. Mit Tirol, dessen schwarze Landesfürsten Bundeskanzler Schüssel für seine Ablehnung jeglicher Anerkennung gleichgeschlechtlicher PartnerInnenschaften stehend applaudieren. Mit Graz, dessen Bürgermeister gar öffentlich seiner Hoffnung Ausdruck verleiht, dass der Glaube Homosexuelle dazu führe, mit dieser Art des Zusammenlebens aufzuhören.

Wien als Vorreiter in Österreich

Natürlich, das Engagement der Bundeshauptstadt hat Grenzen. Was Wien als Bundesland erledigen kann, ist in den letzten Jahren geschehen. Etwa die Gleichstellung aller Lebensgemeinschaften in allen Lebensbereichen. Oder die Einrichtung der einzigen „amtlichen“ Antidiskriminierungs- und Beratungsstelle, die es in Österreich gibt. In manchen Bereichen kann Wien nur an das zuständige Parlament und an die Bundesregierung Appelle richten. Zuletzt forderte der Wiener Gemeinderat auf Antrag der SPÖ im Juni den Nationalrat auf, endlich bundesweit ein wirksames Antidiskriminierungsgesetz nach Wiener Vorbild zu schaffen, wie im Wiener Landesrecht hetero- und homosexuelle Lebensgemeinschaften gleichzustellen und wie in den meisten europäischen Ländern endlich auch die Möglichkeit einer „Eingetragenen Partnerschaft“ zu schaffen. Zwar stimmten die Grünen dem Antrag der SPÖ zu, aber von den anderen Parteien haben Lesben und Schwule in Wien nichts zu erwarten. Die Wiener ÖVP, die sich sonst gern um das Image einer liberalen Stadtpartei bemüht, ist hier in Schüssels Geiselhaft und lehnte diesen Antrag ab.

Hier erfährst Du alles zur Wiener Wahl 05 – einige interessante Webseiten für dich:

www.spoe.at
www.wien.spoe.at
www.wirfuerhaeupl.at
www.wirwaehlenwien.at