Utl.: Grundrechte wesentliche Voraussetzung für eine freie und solidarische Bürgergesellschaft
Wien (OTS/SK) – Gestern, Mittwoch, hat das EU-Parlament den Bericht „Grundrechte in der Europäischen Union (2010-2011) angenommen, was ein großer Erfolg für die Sozialdemokraten ist. Peter Traschkowitsch, Bundes- und Wiener Landesvorsitzender der SoHo (Sozialdemokratische Lesben-, Schwulen-, Bisexuellen-, Transgender- und Intersexuellen Organisation) zeigte sich jedoch über das Abstimmungsverhalten der Europäische Volkspartei (EVP) verwundert. „Dass die EVP gegen den Bericht gestimmt hat, ist nicht nachvollziehbar. Die darin enthaltenen Rechte für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender-Personen (LSBT) sind ein wichtiger und richtiger Schritt der Europäischen Union, die sich schon bisher massiv für die Antidiskriminierung in Europa eingesetzt hat“, betonte Traschkowitsch in einem Gespräch mit dem SPÖ-Pressedienst.
Der Bericht ist eine Bestandsaufnahme zur Situation der Grundrechte in den Mitgliedstaaten und zeigt, dass diese nicht überall und in jedem Bereich eingehalten werden. Darüber hinaus enthält der Bericht Empfehlungen des EU-Parlaments. Grund- und Menschenrechte sind eine wesentliche Voraussetzung für eine freie und solidarische Bürgergesellschaft. Für Peter Traschkowitsch ist daher klar: „Grundrechte müssen überall geachtet und geschützt werden und für jeden, egal welcher Herkunft, welchen Geschlechts oder sexueller Orientierung gelten. Dafür tragen wir alle gemeinsam die Verantwortung.“
Link zum Bericht zur Lage der Grundrechte in der Europäischen Union: