Utl.: Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek setzt sich tatkräftig für Belange von Schwulen, Lesben und Transgenderpersonen ein
Wien (OTS/SK) – „Eventuell sollte Bundesrätin Kickert Nachhilfe bei der SPÖ nehmen, bevor sie mit einer Aussendung Unwahrheiten in den Raum stellt“, so Peter Traschkowitsch, Bundes- und Wiener Landesvorsitzender der SoHo am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Ministerin Heinisch-Hosek setze sich, entgegen Kickerts Behauptungen, sehr für die Belange von Schwulen und Lesben ein.
„Die Grünen sollten die jeweiligen Aufgaben von Legislative, Exekutive und Judikatur überlegen, bevor sie populistisch gegen die SPÖ agieren“, so der SoHo-Vorsitzende. „Es darf daran erinnert werden, dass die Grünen, mit zwei Enthaltungen, gegen das EPG (Eingetragene Partnerschaftsgesetz) gestimmt haben. Es darf weiters daran erinnert werden, dass die oberösterreichische Koalitionsregierung unter Beteiligung der Grünen in vielen Dingen stockt“, so Traschkowitsch. Und auch in der Grazer Stadtregierung gebe es unzählige Versäumnisse.
„Gerade Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek setzt sich tatkräftig für die Belange von Lesben, Schwulen und Transgenderpersonen ein, Sie wissen das ganz genau“, so der SoHo-Vorsitzende in Richtung Grüne. „Oppositionspolitik ist halt anders als reale Politik in Regierungsverantwortung, liebe Kollegin Kickert.“
In der SPÖ wurden in den vergangenen Wochen unzählige Beschlüsse für weitere Schritte in Richtung Gleichstellung gefasst. Wichtige Schritte, die es gilt, mit dem Koalitionspartner ÖVP auszuverhandeln. „Wir sind dran. Wir opponieren nicht, wir arbeiten“, so Traschkowitsch.