Tolar: ÖVP schiebt Homosexuellen-Gleichberechtigung weiter auf die lange Bank

19.08.2005 – Wien (SK) – „ÖVP-Generalsekretär Lopatka bestätigte erneut die restriktive Haltung seiner Partei berechtigten Anliegen der Homosexuellen gegenüber“, beklagte Günter Tolar, Bundesvorsitzender der SoHo (Sozialdemokratie und Homosexualität) am Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.

Lopatka hatte erklärt, die ÖVP würde dafür eintreten, dass Diskriminierungen bei gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften beseitigt werden, die Ehe homosexueller Paare sei aber aus ÖVP-Sicht kein erstrebenswertes Ziel. Lopatka hatte in dem Zusammenhang auf eine ÖVP-Arbeitsgruppe verwiesen, die bereits vor einem Jahr eingesetzt wurde „und angeblich Maßnahmen beschlossen hat, die bis heute nicht umgesetzt sind“, wie Tolar betonte.

Die Zuversichtlichkeit Lopatkas, dass es bei der vom ÖVP-Parlamentsklub eingeleiteten Gesetzesinitiative im Herbst zu einem Abschluss der Verhandlungen mit dem Koalitionspartner kommen werde, kommentierte Tolar: „Das gebetsmühlenartige Wiederholen des Hinweises auf die Arbeitsgruppe zeigt nur, dass die ÖVP nicht im geringsten bereit ist, sich in Sachen homosexueller Anliegen zu bewegen.“ Tolar weiter: „Lopatka hofft auf Verhandlungen mit dem Koalitionspartner. Ist die ÖVP schon so handlungsunfähig, dass sie sich die Themen von ihrem orange-blauen Schattenpartner erst bestätigen lassen muss?“ Die Aktion der Grünen, eine Schafherde mit einem rosa Schaf vor der ÖVP-Zentrale grasen zu lassen, findet Tolar „originell“, bezweifelt aber, „ob sich die schwarzen Sturschädel in der ÖVP-Zentrale von dem rosa Schaf beeindrucken lassen.“