28.03.06 – Innsbruck (SPÖ-Tirol) – Der Vorwurf der Tiroler Grünen, die SPÖ wäre in Sachen eingetragene Partnerschaften „umgefallen“, ist für die Vorsitzende der sozialdemokratischen Homosexuellenorganisation SoHo-Tirol, Gabriele Schiffer, nicht nachvollziehbar. „Die SPÖ hat am 6. April 2005 einen fixfertigen, beschlussfähigen Gesetzesentwurf für eingetragene Partnerschaften eingebracht, der von der schwarz-orangen Bundesregierung nicht einmal ignoriert wird“, so Schiffer.
„Stadträtin Marie-Luise Pokorny-Reitter hat persönlich dafür gesorgt, dass die Vergaberichtlinien für städtische Wohnungen abgeändert wurden. Damit haben jetzt auch gleichgeschlechtliche Paare das Recht auf eine städtische Wohnung“, sagt Schiffer.
„Sowohl auf Landes- als auch Gemeindeebene hat die SPÖ bereits viel getan. Sie hat das bessere Programm für Lesben und Schwule und propagiert es bundesweit“, betont die Tiroler SoHo-Vorsitzende. „Die Schaffung von Rahmenbedingungen für eingetragene Partnerschaften ist nicht Landes-, sondern Bundessache und mit Schwarz-Orange derzeit nicht möglich. Das müssen auch die Grünen zur Kenntnis nehmen“, so Schiffer abschließend.