SoHo-Oberösterreich: 3-Parteien-Gespräche zur von SPÖ-OÖ eingebrachte Resolution begrüßenswert

Michael LeiblfingerUtl.: Der Grüne Klubobmann Gunther Trübswasser soll nicht nur Gespräche als unterstützenswert ansehen, sondern seinen Koalitionspartner ÖVP von der Notwendigkeit überzeugen

Die nach dem vorübergehenden Scheitern der von der SPÖ-OÖ im oberösterreichischen Landtag eingebrachten Resolution an die Bundesregierung zur Einführung von eingetragenen Partnerschaften vorgeschlagenen 3-Parteien-Gespräche wird von den sozialdemokratischen Homosexuellenorganisation SoHo Oberösterreich begrüßt. Die SoHo Oberösterreich hat sich bei der Erarbeitung der Resolution intensiv eingebracht und sieht die Notwendigkeit einer raschen Umsetzung der Europarat-Entschließung 1474/2000 vom 26. September 2000 auch in Österreich.

Verwundert zeigt sich dennoch Michael Leiblfinger, Landessekretär der SoHo Oberösterreich: „Der heutige Vorstoß des Grünen Klubobmanns Gunther Trübswasser, 3-Parteien-Gespräche zur von der SPÖ-OÖ im Landtag eingebrachten Resolution unterstützen zu wollen, ist zwar löblich, zeigt aber auch, dass die oberösterreichischen Grünen sich ihrer Regierungsverantwortung und dem damit verbundenen Einwirken auf den Koalitionspartner ÖVP nicht ganz bewusst sind.“

Denn bisher scheint kein einziger ÖVP-Abgeordneter bereit zu sein, einen auf europäischer Ebene längst als Mindeststandard geltenden Schritt in Richtung Gleichberechtigung von gleichgeschlechtlichen Partnerschaften unterstützen zu wollen oder zu können. „Es liegt nun an den Grünen, ihrem Koalitionspartner die Notwendigkeit rechtlicher Absicherungen von homosexuellen Partnerschaften klar zu machen,“ so Michael Leiblfinger abschließend.