Einstimmig wurde Lissy Gröner heute in Straßburg zur Vizepräsidentin der Gay and Lesbian Intergroup gewählt. Das ist wie deren Präsident Michael Cashman in seiner Rede erklärte „nur eine logische Konsequenz aus ihrem politischen Engagement und eine Ehre für die Gruppe“.
Dieser interfraktionellen Gruppe gehören, mit Ausnahme der Neofaschisten, Abgeordnete aller Fraktionen an. Sie ist Initiatorin und Koordinatorin für gleiche Rechte aller Menschen unabhängig von der sexuellen Identität im Europäischen Parlament.
„Über das Vertrauen freue ich mich sehr. Allein die Debatte über die von der Intergroup eingebrachte neue Resolution gegen Homophobie wirft einen Schatten“, erklärt Lissy Gröner. „Im letzten Jahr haben wir mit großer Mehrheit zwei Resolutionen verabschiedet. Die Situation für Lesben, Schwule, Transgender und Bisexuelle ist allerdings in einigen Ländern Europas nach wie vor durch Diskriminierung und Hass geprägt. Besonders schlimm und von vielen als Freibrief werden in diesem Zusammenhang die Hasstiraden von verschiedenen nationalen Politikern verstanden. Besonders die polnische Regierung mit dem Vize-Premierminister Giertych hat mit der Ankündigung ein Gesetz gegen homosexuelle Propaganda und Berufsverbote für Homosexuelle die Debatte angeheizt. Dazu muss das Europäische Parlament klar Stellung beziehen: Europäische Menschenrechtspolitik istvInnenpolitik“, so Lissy Gröner.
Die neue Resolution gegen Homophobie ist anlässlich der andauernden und permanenten Hasstiraden und gewalttätiger Übergriffe auf Homosexuelle eingereicht worden.
Wenn eine Bürgerin oder ein Bürger in Europa in den Grundrechten beeinträchtigt wird und das Parlament dem nicht Einhalt gebietet, wären die Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger gefährdet. Als deutsche Abgeordnete ist mir besonders bewusst, dass, wer Hass und Diskriminierung toleriert oder predigt, mit der vereinten europäischen und internationalen Reaktion und politischem Druck rechnen muss. Dafür ist in Europa kein Platz!“ fasst Lissy Gröner die Debatte zusammen.
Weitere Informationen finden Sie unter: www.lgbt-ep.eu
Weitere Informationen zum Thema bei Lissy Gröner: Tel: 0032 22845412
