Schweiz verbietet durch Volksabstimmung künftig Hass, Hetze und Diskriminierung gegen Lesben, Schwule und Bisexuelle – wann ist es in Österreich endlich soweit?
In einer historischen Abstimmung hat die Schweizer Bevölkerung am Sonntag mit mehr als 60% der Stimmen JA zur Ausweitung des Diskriminierungsschutzes auf Schwule, Lesben und Bisexuelle gesagt. Konkret wird damit die Schweizer Anti-Rassismus-Strafnorm auch auf die LGBTIQ-Community ausgeweitet. Künftig sind öffentlicher Hass und Hetze gegen gleichgeschlechtlich Liebende, sowie deren Diskriminierung beim Zugang zu Gütern und Dienstleistungen in unserem Nachbarland verboten – herzliche Glückwünsche kommen dazu von der sozialdemokratischen LGBTIQ-Organisation SoHo:
„Die Schweiz hat vorgezeigt, wie ein aktiver Kampf gegen Diskriminierung im Jahr 2020 aussieht. Unzählige Aktivist_innen und ein breites politisches und zivilgesellschaftliches Bündnis haben diesen überwältigenden Erfolg möglich gemacht. Wir gratulieren dazu herzlich“
freuen sich SoHo-Bundesvorsitzender Mario Lindner und die Präsidentin des europäischen LGBTIQ-Netzwerks Rainbow Rose, Camila Garfias.
Für die SoHo Österreich ist aber auch klar:
„Die Schweiz hat vorgezeigt, was in Österreich leider bis heute nicht möglich ist: Ein umfassender, gesetzlicher Diskriminierungsschutz! Hierzulande wird dieser seit Jahren von der ÖVP blockiert und findet sich trotz vieler Versprechungen auch nicht im aktuellen schwarz-grünen Regierungsprogramm“, betont Lindner.
Gemeint ist damit insbesondere die Ausweitung des Gleichbehandlungsgesetzes auf Schwule, Lesben, Bisexuelle, intergeschlechtliche und Trans-Personen.
Garfias stellt außerdem klar: „Österreich ist damit heute eines der letzten EU-Länder, das die LGBTIQ-Community nicht vor Diskriminierung im Privatleben schützt. Wir dürfen noch immer aus Cafes, Taxis, Clubs und Wohnung geschmissen werden, nur weil wir stolz und selbstbestimmt leben. Das ist im Jahr 2020 vollkommen inakzeptabel!“
Die SoHo stellt daher im Angesicht der historischen Schweizer Abstimmung fest: „Es wird höchste Zeit, dass auch Österreich endlich ‚Ja zum Schutz‘ sagt. Wir werden gemeinsam mit der Zivilgesellschaft mit voller Kraft dafür kämpfen!“
Mehr Informationen zur Schweizer Abstimmung finden Sie hier: https://jazumschutz.ch/worum-gehts