SPÖ & SoHo präsentieren Regenbogenpakt für Europa und fordern umfassende Gleichstellung der LGBTIQ-Community
Wien (SK) Gemeinsam mit dem SPÖ-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Andreas Schieder, präsentierte die sozialdemokratische LGBTIQ-Organisation SoHo heute den „Regenbogenpakt“ für Europa. „In der kommenden Periode des Europaparlaments steht viel auf dem Spiel. Es geht um die Frage, in welche Richtung sich das Projekt Europa entwickelt und welchen Stellenwert Solidarität und Weltoffenheit in Zukunft haben“, so Schieder gemeinsam mit dem SoHo-Bundesvorsitzenden NAbg. Mario Lindner und EU-Kandidatin Camila Garfias, „Für die Sozialdemokratie ist klar, dass Europa immer ein Garant für Rechtsstaatlichkeit, Vielfalt und Menschenrechte sein muss. Dafür braucht es gerade heute ein klares Bekenntnis zur absoluten Gleichstellung der LGBTIQ-Community.“ Die Europäische Union habe in den letzten Jahren zentrale Maßnahmen für die Gleichberechtigung von Schwulen, Lesben, Bisexuellen, Trans* und intergeschlechtlichen Menschen gesetzt. Darauf müsse die nächste EU-Kommission aufbauen. Mit dem Regenbogenpakt fordern SPÖ und SoHo eine verbindliche Strategie der Kommission 2019-2024 für umfassende Gleichstellung und den Abbau von Diskriminierungen gegen die LGBTIQ-Community in der ganzen Union!
„In Ländern wie Polen, Ungarn und immer stärker auch Österreich erleben wir, wie Gleichstellung immer stärker unter Druck gerät. Diesem konservativen und rechten Backlash stellen wir ein Projekt der Hoffnung entgegen“, so Lindner, der auch Gleichbehandlungssprecher der SPÖ im Nationalrat ist. Garfias, die als erste Österreicherin dem europäischen LGBTIQ-Netzwerk Rainbow Rose vorsteht, sieht die EU am Scheideweg: „Genau in dieser Situation braucht es ein starkes Bekenntnis zu einem weltoffenen, vielfältigen Europa. Die nächste EU-Kommission muss dem Kampf gegen Diskriminierung daher oberste Priorität einräumen.“ Der SPÖ-Regenbogenpakt beinhaltet einen umfassenden Aktionsplan gegen Hate Crimes, die europaweite Absicherung der Freizügigkeit von Regenbogenfamilien und die Stärkung der Grundrechte von intergeschlechtlichen und Trans*-Personen. Außerdem müsse die noch immer ausstehende Richtlinie zum Schutz vor Diskriminierung im Privatleben endlich umgesetzt und ein gemeinsames Programm zum Schutz von LGBTIQ-Geflüchteten gestartet werden. „Ohne EU wären viele Fortschritte in Österreich bis heute nicht möglich gewesen. Jetzt geht es darum, die notwendigen nächsten Schritte zu gehen – hin zu einem Europa, das Menschenrechte schützt und fördert“, so Schieder, Garfias und Lindner abschließend.
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