Utl.: Traschkowitsch: SPÖ OÖ nimmt Gleichstellung von Lesben und Schwulen ernst
Wien (OTS/SK) – „Die SPÖ Oberösterreich nimmt die Gleichstellung von Lesben und Schwulen ernst. Sie wird bei der kommenden Landtagssitzung einen Initiativantrag zur gesetzlichen Gleichbehandlung von Eingetragenen Partnerschaften in der Landesgesetzgebung Oberösterreichs einbringen – darüber freuen wir uns“, begrüßt der Bundesvorsitzende der SoHo (Sozialdemokratie und Homosexualität), Peter Traschkowitsch, den Vorstoß SPÖ Oberösterreich. ****
Der Initiativantrag der SPÖ Oberösterreich beinhaltet auch eine Fristsetzung bis Ende dieses Jahres. Bis spätestens zu diesem Zeitpunkt soll dem Landtag ein entsprechendes Gesetz zur Beschlussfassung vorgelegt werden. „Diese Fristsetzung ist notwendig. Bis jetzt haben etwa die Grünen, die ja in Oberösterreich mit der ÖVP mitregieren, was die Anliegen der Lesben und Schwulen betrifft, nicht einmal ein Ohrwaschel gerührt. Dieser Initiativantrag wird sie hoffentlich aus ihrem Dämmerschlaf holen“, führt Traschkowitsch aus.
„Ich fordere auch alle die Bundesländer, die bis jetzt noch keine rechtlichen Schritte zur Gleichstellung von Lesben und Schwulen in ihren Landesgesetzen unternommen haben, auf, dies raschest zu tun. Das Warten auf den Sankt Nimmerleinstag gilt nicht! Lesben und Schwule haben ein Recht auf diese Anpassungen“, betont Traschkowitsch. (Schluss) rb/mp
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