Newsletter 06/08

Newsletter 06/08 – Montag, 11. September 2006

Am Freitag, 8. September hat in Linz der 39. Ordentliche Bundesparteitag der SPÖ stattgefunden. Seitens der SoHo waren wir vertreten mit Ing. Angelika Frasl und mir (Günter Tolar). Peter Traschkowitsch und Martina Punz waren ebenfalls delegiert, allerdings von ihren Organisationen. Die Ergebnisse des Parteitages sind bekannt: Alfred Gusenbauer wurde mit 95% wieder gewählt. Aller Jubel darüber (das letzte Mal waren es nur knapp 89%) und alle Kritik daran (alle anderen haben mehr %) war ebenfalls ausführlich zu lesen. Der Parteitag war perfekt inszeniert, Josef Broukal moderierte ihn sehr gut. Die große (vielleicht da du dort auch etwas trotzige) Einigkeit war überall zu spüren.

Für uns erfreulich:

Gusenbauer hat in seine Grundsatzrede unseren Satz „so leben wie wir wollen“ übernommen und ihn deutlich in unsere Richtung verwendet. Beim Studium der Bundes-Kandidaten-Liste für die Nationalratswahl ist auch Erfreuliches zu entdecken: Ich (Günter Tolar) bin auf Platz 73 gereiht, so einen guten Platz hatten wir noch nie. Dominik Mungenast, Angelika Frasl, Peter Traschkowitsch und Martina Punz sind ebenfalls auf der Nationalratsliste und kandidieren auch. Wir sind somit platzmässig, als auch zahlenmässig sehr gut vertreten. Ein Signal unserer Partei, dass unsere Arbeit ernst genommen wird und eine Anerkennung für das Know How unserer kompetenten SoHo-MitarbeiterInnen. Die Entscheidung der Partei, mit dem LIF ein Wahlbündnis zu gründen und somit deren Vorsitzenden Zach einen fixen Listenplatz zuzusprechen, ist auch in unse

ren Reihen nicht ununumstritten. Klar ist, dass wir jetzt antauchen müssen. Die Reaktionen der unabhängigen (und somit schwarzen) Presse sind schon nachzulesen: „ÖVP klar vor SPÖ“. Die Wahlhelfer der Schwarzen sind emsig unterwegs. Wir müssen also für unseren Wahlerfolg selber sorgen, das heißt, rennen, rennen, rennen, überzeugen, überzeugen, überzeugen. Wie lang lassen sich die Lesben, Schwulen, Bisexuellen und TransGender in Österreich noch auf den Kopf scheißen?

Es muss uns aber auch klar sein, dass nur Rot-Grün eine ausreichende Garantie dafür bietet, dass unsere Anliegen nun endlich auf Europa-Niveau gebracht werden. Eine große Koalition mit der ÖVP würde unsere Forderungen vermutlich auf Gastinger-Niveau hinunterschrauben – und das ist wenig genug und eigentlich nicht akzeptabel. Wir haben auf dem Parteitag einen Antrag gestellt mit der wichtigsten Forderung: „Einführung einer standesamtlich „Eingetragenen Partnerschaft“ (EP) für Lesben und Schwule … Im Hinblick auf die weitere europäische Rechtsentwicklung mittelfristig die völlige Öffnung der Ehe für Homosexuelle.“ Weiters haben wir einen Antrag zur Bereinigung der TransGender-Problematik eingebracht. Beide Anträge sind im Wortlaut auf unserer Homepage nachzulesen.

Die nächsten 3 Wochen sind also eine große Herausforderung für uns. Wir müssen allen LesBiSchwulen und TransGendern in Österreich klar machen, dass die Durchsetzung unserer Forderungen nur und ausschließlich über die SPÖ zu machen ist, weil wir halt der Mehrheit näher sind. Aus unserer Sicht sind aber auch alle Anstrengungen zu unternehmen, dass sich Rot-Grün rechnerisch ausgeht. Ich weiß, dass unsere Partei keine Koalitionsansagen machen will. In unserer Sache aber gibt es nur eine einzige Erfolg versprechende Koalition. Und die ist dann zu erreichen, wenn die SPÖ möglichst stark wird. Also! Es wird in den nächsten Tagen wieder einen Newsletter geben, in dem wir über unsere Wahlkampfvorhaben berichten werden (Organisation von Verteilaktionen u.s.w.). Glaubt mir, FreundInnen, es ist zu schaffen, dass wir gewinnen. Wenn jeder von uns 2 oder 3 Leute dazu bringt, uns zu wählen, dann erreichen wir das Ziel!

Also! Ärmel aufkrempeln und auf geht’s!