SoHo-Oberösterreich: Grüne suchen nach Erklärungen

Utl.: Nachdem die Grünen in OÖ die von der SPÖ-OÖ eingebrachte Resolution zuerst nicht unterstützten, suchen sie jetzt nach Erklärungen.

01.06.06 – Wien (SK) – „Nachdem die oberösterreichischen Grünen zuerst die von der SPÖ-OÖ im Landtag eingebrachte Resolution an die Bundesregierung zur Einführung von eingetragenen Partnerschaften nur unter Abänderungen mittragen wollten, obwohl die Resolution sowohl inhaltlich als in der Wortwahl der Europarat-Entschließung 1474/2000 vom 26. September 2000 übereinstimmt, suchen sie nun nach Ausreden“, sagte Michael Leiblfinger, Landessekretär der SoHo Oberösterreich.

„Die Grünen-Klubjuristin Doris Waldhauser meinte am 31. Mai 2006 gegenüber den Oberösterreichischen Nachrichten, dass ‚wir nicht einen reinen SP-Antrag unterstützen können, wenn wir im Parlament einen eigenen haben‘. Sie spricht dabei den von den Grünen vorgelegten Zivilpakt an und dieses Wort ‚Zivilpakt‘ wollten die Grünen auch in der Resolution stehen haben. Völlig unbeachtet bleibt dabei aber anscheinend von den Grünen, dass die SPÖ-OÖ in der gesamten Resolution kein einziges Wort an den von der Bundes-SPÖ am 6. April 2005 im Nationalrat eingebrachten Gesetzesentwurf zur Schaffung eines Bundesgesetzes über die Eingetragene Partnerschaft verliert, obwohl die SPÖ-OÖ als auch die SoHo-OÖ voll und ganz hinter dem eingebrachten Gesetzesentwurf stehen“, so Leiblfinger.

„Grüne Andersrum-Vorstandsmitglied Gernot Wartner bezichtigt in einer Presseaussendung nun sowohl Klubobmann Frais als auch die SoHo der „polemische Diffamierung“ und verweist auf die ÖVP als einzigen Grund des Scheiterns der Resolution. Doch genau mit dieser ÖVP sind die Grünen in Oberösterreich seit 2003 in einer Regierungskoalition, ihnen stand der Weg zu einer eigenen Resolution in Richtung Zivilpakt lange genug offen“, schloss Leiblfinger.